Pressemitteilung 6. Okt. 2021
dieBasis hält Kurs
Ein kritischer Blick auf Wahlanalysen und ein Resümee
Fragwürdige Wahlanalysen
Wie stets nach Wahlen laufen auch nach der Bundestagswahl 2021 die Prozentjongleure Amok und strapazieren ausgetüftelte Computerprogramme, die jedes Stimmenergebnis für die eigene Partei als Erfolg ausgeben. Analytiker, die ihr Überleben gewöhnlich mit der Beratung der herrschenden Parteien sichern, reden angeblich „neutral“ und „unabhängig“ über „tolle Resultate“ und „Denkzettel“ für die etablierten Parteien. Zahlreiche Kleinparteien wie dieBasis, die in Statistiken regelmäßig im grauen Topf „Sonstige“ verbannt sind, finden meist nur Erwähnung als „Ein-Themen-Parteien“, die selbstverständlich dem Untergang geweiht sind. Ihre „natürlich“ zu Unrecht von der herrschenden Politik enttäuschten oder notorisch bockigen Wähler werden nahe der Unzurechnungsfähigkeit verortet und sind unbedingt auf den Weg der Tugend, das heißt zu den etablierten Parteien zurück zu leiten.
Gelenkte Wahrnehmung
Die zentralen Fragen der meisten Analysen zielen auf wirksame Strategien, die zu den Futtertrögen der Macht führen und den Erhalt und die Vermehrung von Ämtern und Prestige sichern. Damit die Herrschaftsverhältnisse stabil bleiben, werden vor den Wahlen die angeblich vordringlichen politischen Themen festgelegt, die dann auch zur Analyse des Wahlverhaltens dienen. Dabei gilt, wer die richtigen Fragen stellt, bekommt die gewünschten Antworten. Die Reihenfolge der angeblich wichtigsten Probleme folgt den medialen Vorgaben. Auch in den Umfragen zur Bundestagswahl 2021 spielten die tatsächlichen Probleme kaum eine Rolle. Die Zerstörung der Demokratie, die Missachtung des Grundgesetzes, die Machtübernahme durch eine exekutive Zentralgewalt in Berlin und die Bedrohung des Lebens durch ein gewaltsam durchgesetztes Genexperiment fanden nicht einmal Erwähnung. Die Wahlforschungsinstitute fragten herrschaftstreu nach einem „Pandemie-“, nicht nach einem Demokratieproblem und bekamen die Antwort, dies kümmere nur noch rund 20% der Befragten. Passend dazu, dass über 30% den "Klimaschutz" angeblich wichtiger finden.
Vorgetäuschte Zielprioritäten
Wir durchschauen solche Manipulationen, akzeptieren nicht die Subsumtion demokratischer Defizite unter den verfehlten Begriff „Pandemie“ und folgen nicht der staatlich gelenkten Wirklichkeitskonstruktion. Wir werden uns auch durch vorgegebene Zielprioritäten nicht beirren lassen. Wir werden uns um keinen Preis vom wichtigsten Ziel abbringen lassen, nämlich den Grund- und Menschenrechten in unserem Land wieder uneingeschränkte Geltung zu verschaffen.
Kartenspiel mit Wählerstimmen
Dazu gehört, künftig für faire und freie Wahlen zu sorgen. Eine kritische Berichterstattung ist aus dem Würgegriff der Zensoren zu befreien. Wahlprognosen dürfen nicht einer Wahlmanipulation dienen. Der Zugang zur Wahlurne darf nicht von einer Gehorsamkeitsprüfung, sei es dem gesundheitsschädlichen Bakterienlappen im Gesicht oder anderen Schikanen, abhängig gemacht werden. Die Wahlbeobachtung muss künftig wieder durch eine ausreichende Anzahl OSZE-Mitarbeiter gesichert werden. Die Vorgänge um die Bundestagswahl 2021 in Berlin sind inakzeptabel. Der Rücktritt der Landeswahlleiterin kann nur ein erster Schritt sein, der nächste muss zwingend Neuwahl heißen. DieBasis prüft, ob sie analog anderer Kleinparteien Beschwerde beim Bundeswahlleiter erhebt; auch weil sie während des Wahlkampfes systematisch diffamiert und behindert wurde. Von Gleichberechtigung aller Parteien und Fairness im Wahlkampf keine Spur. Die Auszählung der Stimmen hakt. Briefwahlunterlagen wurden nicht berücksichtigt und damit die Wählerstimmen, die sich der Gehorsamkeitsprüfung mit Mund-Nase-Bedeckung verweigerten. Wir müssen vermuten, dass mit Wahlzetteln gespielt wurde. Doch wir stellen auch stolz fest, dass dieBasis trotz aller Widrigkeiten und Demokratiedefizite der Wahl Bewegung in die verkrustete Parteienlandschaft bringen konnte.
DieBasis lässt sich nicht vereinnahmen
Wir haben Anker geworfen in der Gesellschaft und von dort aus werden wir kontinuierlich und verstärkt gegen alle antidemokratischen Bestrebungen entschieden vorgehen. Wir haben in kürzester Zeit eine engagierte Crew von über 30.000 Mitgliedern rekrutiert, Tendenz weiterhin stark zunehmend. In Siegen-Wittgenstein sind wir von 0 im März 2021 auf 120 Mitglieder im September gewachsen und haben aktiv daran mitgewirkt, dass im ersten Anlauf zum Bundestag bereits laut offizieller Angabe über 730.000 Mitbürger für dieBasis votierten. Wir werden unsere Erfolge ausbauen und schon im Mai 2022 in der Landtagswahl Nordrhein-Westfalen einen weiteren Schritt zu einer nicht mehr wegzudenkenden, stetig wachsenden Opposition gehen
Pressekontakt: christian.meissner@diebasis.nrw
Der Vorstand
dieBasis Kreisverband Siegen-Wittgenstein
Neuwiese 4, 57250 Netphen
kreis-siegen-wittgenstein@diebasis.nrw