Pressemitteilung
6. April 2022
Landtagswahl NRW:
Den Protest der Bürger ins Landesparlament bringen
dieBasis tritt bei der Landtagswahl am 15. Mai 2022 mit einer Landesliste von 30 Kandidaten, davon 13 Frauen und 17 Männer, an. Der Bielefelder Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Martin Schwab führt die Landesliste auf Platz eins an. Den zweiten Listenplatz belegt die Soziologin Dr. Mona Aranea aus Mönchengladbach. Den dritten Listenplatz hält der Kölner Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier.
Spitzenkandidatin Dr. Mona Aranea
und RA Michael Aggelidis (ehem. MdL)
am 8. April 2022, 14-18 Uhr in Siegen
dieBasis-Informationsstand Siegbrücke (Bahnhofstr.)
Dr. Mona Aranea ist promovierte Soziologin, hat mehrere Jahre als Dozentin und wissenschaftliche Mitarbeiterin an Universitäten und Forschungseinrichtungen in Ecuador, Spanien, Belgien und Großbritannien geforscht und gelehrt. Wegen der demokratiefeindlichen Corona-Politik verließ sie im April 2021 die Partei Die Grünen und wechselte zur maßnahmenkritischen Opposition dieBasis. Sie ist Vorsitzende des Kreisverbandes Mönchengladbach und wurde vom Landesverband NRW am 8. Januar 2022 in Hagen auf Platz 2 der Landesliste zur Landtagswahl nominiert. Ihre aktuell wichtigste Aufgabe sieht sie in der Organisation und Mobilisierung aller regierungskritischen Kräfte auf der Straße und im Einzug in die Landesparlamente:
„Die Basis ist Teil einer breiten, bürgerlichen Protestbewegung gegen die Pandemiepolitik der Bundesregierung. Die maßnahmenkritische außerparlamentarische Opposition muss auf der Straße Präsenz zeigen, braucht aber auch einen parlamentarischen Arm. Wir stehen zur Verfügung.“ (1)
Dr. Mona Aranea und RA Michael Aggelidis fordern „Freiheitlich-demokratische Grundordnung statt Corona-Schutzverordnung“ und erinnern an die Grundregeln einer demokratischen Gesellschaft (2):
„Alle Macht muss vom Volke ausgehen. In einer Demokratie machen Parlamente die Gesetze - nicht die Exekutive. Die im Laufe der Pandemiepolitik eingeführten Infektionsschutzmaßnahmen sind mit Blick auf die Gesundheit und das menschliche Wohlergehen weder effektiv noch verhältnismäßig (3) und in ihrem Inhalt wie in der Durchsetzung größtenteils verfassungswidrig (4).“
Die Universalität fundamentaler Menschenrechte ist zu achten:
„In einer Demokratie ist die Freiheit der körperlichen Selbstbestimmung und das Recht auf körperliche Unversehrtheit zu jeder Zeit und für alle Menschen gültig. Kein Mensch darf zum Objekt staatlichen Handelns degradiert werden.“ (5) Gegen eine Zwangsbehandlung der gesamten Bevölkerung mit experimentellen Medikamenten ist Widerstand geboten. (6)
Mit der Spitzenkandidatin Dr. Mona Aranea und dem RA Michael Aggelidis fordert dieBasis KV Siegen-Wittgenstein:
Schluss mit dem Maßnahmenwahnsinn!
Quellen und Anmerkungen
(1) https://moenchengladbach.diebasis.nrw/dr-mona-aranea/
(2) Michael Aggelidis, Mona Aranea, Die Maßnahmekritische Opposition und der anstehende Landtagswahlkampf, Ein Strategiepapier; https://nrw.diebasis.nrw/wahl/#_ftn1
(3) Bereits Anfang Januar 2021 zeigten renommierte Wissenschaftler der amerikanischen Stanford University in einer breit angelegten Studie auf, dass Lockdowns das Infektionsgeschehen nicht beeinflussen, aber große wirtschaftliche, gesundheitliche und gesellschaftliche Schäden verursachen. Siehe Eran Bendavid, John P.A. Ioannidis (2021) Assessing Mandatory Stay‐at‐Home and Business Closure Effects on the Spread of COVID‐19, European Journal of Clinical Investigation 05.01.2021. Seit langem bekannt ist auch die fehlende Aussagekraft von PCR-Tests, manifestiert z.B. von Forschern der Universität Duisburg-Essen. Siehe Andreas Stang, Johannes Robers, Birte Schonert et al. (2021) The performance of the SARS-CoV-2 RT-PCR test as a tool for detecting SARS-CoV-2 infection in the population, Journal of Infection 31.05.2021.
(4) Siehe z.B. die Stellungnahme des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes Hans-Jürgen Papier am 05.10.2021 auf Welt online: „Die Menschen dieses Landes sind keine Untertanen. (…) Grundrechte kann man nicht beliebig entziehen und neu vergeben.“
(5) Michael Aggelidis, Mona Aranea (ebenda)
(6) Mona Aranea, Michael Aggelidis, Demokratie braucht Demokraten! Die Basis mobilisiert den Widerstand. https://moenchengladbach.diebasis.nrw/demokratie-braucht-demokraten-diebasis-mobilisiert-den-widerstand/